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1 Allgemeines<\/p>\n
Allen unseren Lieferungen und Leistungen liegen ausschlie\u00dflich unsere nachfolgenden Gescha\u0308ftsbedingungen zugrunde. Gescha\u0308ftsbedingungen des Kunden gelten auch dann nicht, wenn wir nicht ausdru\u0308cklich widersprechen und die Lieferung ausfu\u0308hren.<\/p>\n
2 Angebot, Vertragsschluss, Schriftform<\/p>\n
Unsere Angebote sind stets unverbindlich. Nach Bestellung des Kunden kommt der Vertrag durch unsere schriftliche Auftragsbesta\u0308tigung zu Stande.<\/p>\n
Angaben, die vor der Bestellung im Rahmen der Auftragsbearbeitung gemacht werden, insbesondere u\u0308ber Leistungs-, Verbrauchs- oder andere Einzeldaten, sind nur verbindlich, wenn sie von uns mit der Auftragsbesta\u0308tigung oder auch danach schriftlich als verbindlich besta\u0308tigt werden.<\/p>\n
3 Preise<\/p>\n
Es gelten die im Auftrag und in der Auftragsbesta\u0308tigung angegebenen Preise zuzu\u0308glich Mehrwertsteuer. Kosten fu\u0308r Verpackung und Transport sowie Transportversicherung werden gesondert in Rechnung gestellt.<\/p>\n
Treten zwischen Vertragsabschluss und Lieferung unvorhersehbare Erho\u0308hungen von Material-, Lohnkosten, Steuern oder Abgaben ein, sind wir berechtigt, eine diesen Faktoren entsprechende Preisanpassung vorzunehmen, wenn nicht innerhalb von vier Monaten nach Vertragsschluss geliefert werden soll. Nimmt der Kunde nach Vertragsschluss A\u0308nderungen vor, ko\u0308nnen wir die Preise entsprechend den durch die A\u0308nderungen bedingten Mehrkosten anpassen.<\/p>\n
4 Termine und Fristen<\/p>\n
In der Auftragsbesta\u0308tigung genannte Liefertermine und -fristen werden von uns nach bestem Bemu\u0308hen eingehalten; sie geben jedoch nur die voraussichtliche und nicht eine fest oder kalenderma\u0308\u00dfig vereinbarte Lieferzeit wieder.<\/p>\n
4.1 Lieferfristen beginnen erst nach der vollsta\u0308ndigen Klarstellung aller Einzelheiten. Die Ausfu\u0308hrung von Lieferungen setzt die \u2013 jeweils rechtzeitige \u2013 Beantwortung aller Ru\u0308ckfragen, U\u0308bersendung aller erforderlichen oder angeforderten Zeichnungen und Unterlagen oder beizustellender Werksteile, Erteilung aller erforderlichen Freigaben und Genehmigungen voraus; ansonsten verla\u0308ngert sich die Lieferzeit entsprechend.<\/p>\n
4.2 Die Frist oder der Termin gilt als eingehalten, wenn die Sendung innerhalb der Frist bzw. zum vereinbarten Termin zum Versand gebracht, ihre Versandbereitschaft mitgeteilt oder die Sendung abgeholt worden ist.<\/p>\n
4.3 Wir sind zur Ausfu\u0308hrung und Lieferung verpflichtet, wenn der Kunde alle vereinbarten Zahlungen geleistet hat. Werden Zahlungen verspa\u0308tet geleistet, ko\u0308nnen wir die Lieferfristen entsprechend verla\u0308ngern.<\/p>\n
4.4 Ist die Nichteinhaltung einer Frist oder eines T ermins auf ho\u0308here Gewalt, Mobilmachung, Krieg, Aufruhr, Streik oder andere unvorhersehbare, unseren Betrieb betreffende Hindernisse zuru\u0308ck zu fu\u0308hren, die nicht von uns zu vertreten und nach Vertragsabschluss eingetreten bzw. uns bekannt geworden sind, so verla\u0308ngert sich die Frist bzw. der Termin angemessen. Dies gilt auch in Fa\u0308llen unvorhersehbarer Ereignisse, die auf den Betrieb unseres Vorlieferanten einwirken und weder von ihm noch von uns zu vertreten sind.<\/p>\n
4.5 Wenn eine Vertragsstrafe vereinbart wird, ist deren Ho\u0308he auf max. 5% der Auftragssumme begrenzt.<\/p>\n
4.6 Wird der Versand auf Wunsch des Kunden oder aus anderen von ihm zu vertretenden Gru\u0308nden verzo\u0308gert, ko\u0308nnen wir, beginnend einen Monat nach Anzeige der Versandbereitschaft, die durch die Lagerung entstandenen Kosten, mindestens jedoch Lagergeld in Ho\u0308he von 0,5% des Rechnungsbetrages fu\u0308r jeden angefangenen Monat, berechnen. Das Lagergeld wird auf insgesamt 5% des Rechnungsbetrages begrenzt, es sei denn, dass uns nachweislich ho\u0308here Kosten entstanden sind.<\/p>\n
5 Versand \/ Gefahrenu\u0308bergang<\/p>\n
Der Versand erfolgt ab unserem Herstellerwerk auf Gefahr des Kunden. Versicherungen schlie\u00dfen wir nur auf Wunsch des Kunden ab, der die Kosten tra\u0308gt.<\/p>\n
6 Haftung wegen Verzug und nach \u00a7 325, 326 BGB<\/p>\n
Fu\u0308r entgangenen Gewinn haften wir nicht. Anspru\u0308che und Rechte aus Verzug ko\u0308nnen erst ab einer Verzugsdauer von einem Monat geltend gemacht werden. Der Schadenersatz fu\u0308r jede vollendete Woche des Verzuges wird auf 1% und insgesamt auf 10% der Auftragssumme beschra\u0308nkt. Setzt uns der Kunde, nachdem wir la\u0308nger als einen Monat in Verzug geraten sind, eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung, so ist er nach Ablauf der Frist zum Ru\u0308cktritt berechtigt. Der Schadenersatz wegen Nichterfu\u0308llung ist auf 10% der Auftragssumme begrenzt.<\/p>\n
7 Urheberrecht<\/p>\n
Gema\u0308\u00df dem \u201eGesetz u\u0308ber Urheberrecht und verwandte Schutzrechte\u201c (BGBL. I.S. 1273 vom 09- September-1965) ist die becorp GmbH Urheber sa\u0308mtlicher Arbeiten \u2013 Bereich Entwicklung, Konstruk- tion, Software etc. \u2013 und hat deshalb das alleinige Recht, diese Arbeiten zu verwerten.<\/p>\n
8 Ma\u0308ngelru\u0308gen und Gewa\u0308hrleistung<\/p>\n
Der Gewa\u0308hrleistungszeitraum betra\u0308gt 12 Monate. Gewa\u0308hrleistungserfu\u0308llungsort ist Hillesheim.<\/p>\n
Die nach \u00a7 377, 378, 381 Abs. 2 HGB (kaufma\u0308nnische Untersuchungs- und Ru\u0308gepflicht) vorgeschriebene Ma\u0308ngelru\u0308ge ist unverzu\u0308glich \u2013 bei erkennbaren Ma\u0308ngeln spa\u0308testens innerhalb 10 T agen nach Eingang der W are am Bestimmungsort \u2013 unter Angabe der Lieferschein- und Rechnungsnummer schriftlich zu erheben.<\/p>\n
Die technische Maschinenverfu\u0308gbarkeit betra\u0308gt 85%; d. h. 85% Produktionsbereitschaft und 15% Maschinen-Umru\u0308stung, Maschinen-W artung, Maschinen-Sto\u0308rung etc.<\/p>\n
8.1 Die technische Ausfallrate betra\u0308gt 5%; d. h. von 100 Stu\u0308ck produzierten Produkten du\u0308rfen 5 Produkte n.i.O. auf Grund maschinenbedingter Fehler produziert werden.<\/p>\n
Werden unterschiedliche Produkte auf den Maschinen produziert, so wird die technische Ausfallrate entsprechend der unterschiedlichen Produkte gemittelt.<\/p>\n
8.2 Im Falle der rechtzeitig erhobenen Ma\u0308ngelru\u0308ge sind wir nach unserer Wahl auch zur Nachbesserung der beanstandeten Lieferung und Leistung oder zur Ersatzlieferung berechtigt.<\/p>\n
Herabsetzung der Vergu\u0308tung oder Ru\u0308ckga\u0308ngigmachung des Vertrages kann erst verlangt werden, wenn die Ersatzlieferung oder Nachbesserung fehlgeschlagen ist oder von uns verweigert wird.<\/p>\n
8.3 Fu\u0308r Beeintra\u0308chtigungen des Liefergegenstandes durch natu\u0308rlichen Verschlei\u00df, Bescha\u0308digung nach Gefahru\u0308bergang oder unsachgema\u0308\u00dfe Behandlung wird keine Gewa\u0308hrleistung u\u0308bernommen.<\/p>\n
8.4 Der Kunde ist verpflichtet, uns die erforderliche Zeit und Gelegenheit fu\u0308r die Ersatzlieferung oder Nachbesserung einzura\u0308umen.<\/p>\n
8.5 Unsere Haftung erlischt, wenn der Kunde selbst oder Dritte ohne unsere vorherige Zustimmung Nacharbeiten und A\u0308nderungen an unserer Lieferung vorgenommen haben, oder wenn nicht von uns gelieferte oder nicht freigegebene Teile verwendet wurden.<\/p>\n
8.6 Der Verkauf von gebrauchten Maschinen oder Gegensta\u0308nden erfolgt unter Ausschluss jeglicher Gewa\u0308hrleistung\/Sachma\u0308ngelhaftung.<\/p>\n
9 Sonstige Schadenersatzanspru\u0308che<\/p>\n
9.1 Schadenersatzanspru\u0308che des Kunden wegen Mangelfolgescha\u0308den, Verletzung von vertraglichen oder gesetzlichen Nebenpflichten, positiver Vertragsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluss oder unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen, es sei denn, sie ru\u0308hren unsererseits oder seitens unserer Erfu\u0308llungsgehilfen auf Vorsatz oder auf grob fahrla\u0308ssigem Verhalten.<\/p>\n
9.2 Bei Werkleistungen haben wir Schadenersatz wegen Nichterfu\u0308llung nach \u00a7 635 BGB nur fu\u0308r wesentliche Ma\u0308ngel, welche die Gebrauchsfa\u0308higkeit erheblich beeintra\u0308chtigen, zu leisten. Entgangenen Gewinn haben wir nur zu ersetzen, wenn der Mangel auf Vorsatz oder grober Fahrla\u0308ssigkeit oder auf einem Versto\u00df gegen die anerkannten Regeln<\/p>\n
der Technik beruht oder in dem Fehlen einer vertraglich zugesicherten Eigenschaft besteht.<\/p>\n
9.3 Anspru\u0308che wegen Verschuldens bei Vertragsschluss sowie positiver Vertragsverletzung verja\u0308hren in derselben Frist wie die Gewa\u0308hrleistungsrechte, soweit sie auf Sachma\u0308ngel oder einer Eigenschaft des Liefergegenstandes beruhen, ansonsten in 3 Jahren.<\/p>\n
10 Zahlungsbedingungen<\/p>\n
Werden vertraglich vereinbarte Zahlungsfristen u\u0308berschritten, sind wir berechtigt, Verzugszinsen, bei beiderseitigen Handelsgescha\u0308ften Fa\u0308lligkeitszinsen, in Ho\u0308he von 4% u\u0308ber dem jeweiligen Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank ohne Schadensnachweis zu fordern. Der Nachweis eines weitergehenden Schadens bleibt uns vorbehalten. Die Zahlungsfrist ist nur eingehalten, wenn die Zahlung innerhalb der Frist bei uns eingegangen ist.<\/p>\n
11 Eigentumsvorbehalt<\/p>\n
Die von uns gelieferten Waren bleiben bis zur vollsta\u0308ndigen Bezahlung aller gegenwa\u0308rtig bestehenden und ku\u0308nftigen Forderungen \u2013 einschlie\u00dflich etwaiger Refinanzierungs- oder Umkehrwechsel \u2013 aus der Gescha\u0308ftsbeziehung mit dem Kunden, unabha\u0308ngig vom Rechtsgrund, unser Eigentum. Die Geltendmachung unserer Eigentumsvorbehaltsrechte, auch wenn nachtra\u0308glich T eilzahlungen gestattet wurden, ist nicht als Ru\u0308cktritt vom Vertrag anzusehen, es sei denn, wir ha\u0308tten dies ausdru\u0308cklich schriftlich erkla\u0308rt. Es verbleiben uns vielmehr neben dem Anspruch auf Herausgabe unseres Eigentums unsere Rechte aus dem Kaufvertrag, insbesondere auf Ersatz von Schaden und entgangenem Gewinn.<\/p>\n
Der Kunde ist zur Weitervera\u0308u\u00dferung der gelieferten Ware widerruflich im Rahmen eines ordnungsgema\u0308\u00dfen Gescha\u0308ftsbetriebes berechtigt. Der Kunde tritt uns schon jetzt in Ho\u0308he des Wertes der Vorbehaltsware alle ihm aus der Weitervera\u0308u\u00dferung zustehenden Forderungen mit Nebenrechten ab. Die abgetretenen Forderungen dienen zur Sicherung aller Anspru\u0308che nach Absatz 1. Auf unser Verlangen ist der Kunde verpflichtet, die Abtretung an Dritte zwecks Zahlung an uns bekannt zu geben und uns die zur Geltendmachung unserer Rechte notwendigen Ausku\u0308nfte zu erteilen und Unterlagen auszuha\u0308ndigen.<\/p>\n
Wird die Ware vom Ka\u0308ufer be- oder verarbeitet, erstreckt sich der Eigentumsvorbehalt auch auf die gesamte neue Sache. Der Ka\u0308ufer erwirbt Miteigentum zu dem Bruchteil, der dem Verha\u0308ltnis des Wertes seiner Ware zu dem der vom Verka\u0308ufer gelieferten Ware entspricht.<\/p>\n
Wir verpflichten uns, auf Verlangen des Ka\u0308ufers die uns zustehenden Sicherheiten nach unserer W ahl freizugeben, soweit der realisierbare Wert der Sicherheiten die zu sichernden Forderungen, soweit diese noch nicht beglichen sind, um mehr als 10% u\u0308bersteigt.<\/p>\n
Zu anderen als den vorgenannten Verfu\u0308gungen u\u0308ber die Vorbehaltsware, insbesondere zu Verpfa\u0308ndungen oder Sicherungsu\u0308bereignungen, ist der Kunde nicht befugt. Bei Pfa\u0308ndungen, Beschlagnahmen oder sonstigen Verfu\u0308gungen durch Dritte ist der Kunde verpflichtet, auf das Eigentum von becorpGmbH hinzuweisen. Der Kunde hat uns jede Beeintra\u0308chtigung der Rechte an den in unserem Eigentum stehenden Gegensta\u0308nden unverzu\u0308glich mitzuteilen.<\/p>\n
Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug mit einer Forderung aus der Gescha\u0308ftsverbindung, wird die gesamte Restschuld sofort fa\u0308llig. In diesen Fa\u0308llen sind wir berechtigt, die Herausgabe der Ware zu verlangen und diese beim Kunden abzuholen. Der Kunde hat dann kein Recht zum Besitz.<\/p>\n
12 Konstruktions- und Programma\u0308nderungen<\/p>\n
An Kostenvoranschla\u0308gen, Zeichnungen und anderen Unterlagen behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor; sie du\u0308rfen Dritten ohne unsere ausdru\u0308ckliche Einwilligung nicht zuga\u0308nglich gemacht werden. Aba\u0308nderungen in Konstruktion und Ausfu\u0308hrung behalten wir uns im Hinblick auf neuere Erfahrungen und Verbesserungen vor.<\/p>\n
13 Erfu\u0308llungsort, Gerichtsstand<\/p>\n
Erfu\u0308llungsort fu\u0308r sa\u0308mtliche Verbindlichkeiten aus diesem Vertrag \u2013 insbesondere fu\u0308r die Zahlung des Kaufpreises \u2013 sowie Gerichtsstand – ist Hillesheim. Wir sind jedoch berechtigt, Klage am Sitz des Kunden zu erheben.<\/p>\n
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Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen Becorp GmbH: 1 Allgemeines Allen unseren Lieferungen und Leistungen liegen ausschlie\u00dflich unsere nachfolgenden Gescha\u0308ftsbedingungen zugrunde. Gescha\u0308ftsbedingungen des Kunden gelten auch dann nicht, wenn wir nicht ausdru\u0308cklich widersprechen und die Lieferung ausfu\u0308hren. 2 Angebot, Vertragsschluss, Schriftform Unsere Angebote sind stets unverbindlich. Nach Bestellung des Kunden kommt der Vertrag durch unsere schriftliche Auftragsbesta\u0308tigung zu Stande. […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"parent":0,"menu_order":999,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","template":"","meta":{"_et_pb_use_builder":"on","_et_pb_old_content":"","_et_gb_content_width":"","footnotes":""},"class_list":["post-1751","page","type-page","status-publish","hentry"],"yoast_head":"\n